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Politik · Funchal · 16. September 2026

Sérgio Gonçalves bestreitet Auslegung von Paulo Nascimento Cabral zu CBAM-Änderungsantrag für Gebiete in äußerster Randlage

Der sozialistische Europaabgeordnete Sérgio Gonçalves warf seinem PSD-Kollegen Paulo Nascimento Cabral vor, einen Änderungsantrag zum Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus (CBAM) für die Gebiete in äußerster Randlage (GiäR) falsch auszulegen.

Sérgio Gonçalves bestreitet Auslegung von Paulo Nascimento Cabral zu CBAM-Änderungsantrag für Gebiete in äußerster Randlage

Der sozialistische Europaabgeordnete Sérgio Gonçalves bestritt die Erklärungen des PSD-Abgeordneten Paulo Nascimento Cabral zu einem Änderungsantrag bezüglich der Anwendung des Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus (CBAM) auf die Gebiete in äußerster Randlage (GiäR). Gonçalves warf dem Sozialdemokraten vor, eine Auslegung vorzunehmen, die "nicht der Realität entspricht".

Es geht um den Änderungsantrag 134, der von der PSD-Abgeordneten Lídia Pereira im Namen der EVP-Fraktion eingereicht wurde. Paulo Nascimento Cabral berief sich auf diesen Änderungsantrag, um unter anderem eine unbefristete Ausnahmeregelung für die GiäR und die Möglichkeit des Warenverkehrs zwischen diesen Regionen zu fordern.

Sérgio Gonçalves vertritt jedoch die Ansicht, dass der Änderungsantrag "die Ausnahmeregelung nicht schafft" und auch nicht die genannten Bedingungen festlegt, sondern im Gegenteil die Möglichkeit einer zeitlichen Begrenzung erwähnt. Laut der Mitteilung soll die Änderung vor allem verhindern, dass eine mögliche Ausnahmeregelung für die GiäR dazu genutzt wird, die CBAM-Vorschriften zu umgehen. Waren, die unter eine Ausnahmeregelung fallen und anschließend ohne "wesentliche Umwandlung" in einem Gebiet in äußerster Randlage in das übrige EU-Gebiet eingeführt werden, würden wieder den Verpflichtungen des Mechanismus unterliegen.

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