Der Abgeordnete Filipe Sousa von Juntos Pelo Povo (JPP) hat einen Resolutionsentwurf eingereicht, der der Regierung eine sofortige Senkung der Kraftstoffsteuern und die Schaffung eines automatischen Mechanismus zur Senkung der ISP (Mineralölsteuer) empfiehlt.
Sousa hob die Preisunterschiede zwischen Portugal und Spanien hervor und wies darauf hin, dass Benzin Euro 95 am 31. August in Portugal durchschnittlich 2,013 €/Liter kostete, während es in Spanien 1,733 €/Liter waren. Für eine 50-Liter-Tankfüllung zahlen portugiesische Verbraucher etwa 14 € mehr. Bei Diesel beträgt der Unterschied rund 8,20 € pro 50-Liter-Tank. Die JPP schlägt vor, die Besteuerung auf das rechtlich zulässige Mindestniveau zu senken und europäische Mechanismen für weitere Senkungen zu nutzen.
Der Vorschlag sieht auch die Schaffung eines automatischen fiskalischen Stabilisierungsmechanismus nach spanischem Vorbild vor, der die ISP-Senkungen erhöht, wenn die Kraftstoffpreise einen bestimmten Schwellenwert überschreiten. Filipe Sousa befürwortet auch die Rückgabe der durch steigende Kraftstoffpreise generierten außerordentlichen Mehrwertsteuereinnahmen an die Verbraucher durch Steuersenkungen. Die Initiative schlägt ferner eine vorübergehende Begrenzung der Handelsmargen und die Möglichkeit der Festlegung von Höchstpreisen für abgefülltes Flüssiggas vor, zusätzlich zu verstärkten Unterstützungen für gefährdete Familien. Für die autonomen Regionen fordert die JPP niedrigere Steuersätze, um die zusätzlichen Kosten der Insellage auszugleichen.
